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ZAHNBÜRSTE SOWIE AUFSATZTEIL HIERFÜR
专利权人:
BRAUN GMBH
发明人:
KRESSNER, GERHARD
申请号:
EP07856470.5
公开号:
EP2104466B1
申请日:
2007.12.07
申请国别(地区):
EP
年份:
2013
代理人:
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft eine vorzugsweise elektrische Zahnbürste mit einem Handteil sowie einem darauf aufsetzbaren Aufsatzteil. Die Erfindung betrifft dabei insbesondere das Aufsatzteil für eine solche Zahnbürste, mit einem Arbeitskopf sowie einem mit dem Arbeitskopf verbundenen, rohrförmigen Anschlussstück, das auf ein Zahnbürstenhandteil aufsetzbar ist, wobei in dem Anschlussstück ein vorzugsweise hülsenförmiger Kupplungseinsatz mit zumindest einem Eingriffsabschnitt zur form- und/oder reibschlüssigen Verriegelung mit dem Zahnbürstenhandteil vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner auch das genannte Zahnbürstenhandteil, welches ein Verbindungsstück besitzt, das in das rohrförmige Anschlussstück des Aufsatzteils einsetzbar ist. Das vorgenannte Aufsatzteil kann dabei insbesondere eine Aufsatzbürste zur Zahnreinigung sein, in Betracht kommen jedoch auch Interdentalreiniger, Zahnfleischmassageköpfe oder andere Aufsatzwerkzeuge zur Verrichtung ähnlicher Aufgaben in der Mundhöhle. Erfindungsgemäß ist der Kupplungseinsatz des Aufsatzteils relativ zu dessen Anschlussstück und/oder einem damit verbundenen Betätigungsstück axial in Aufsatzteillängsrichtung verschiebbar sowie mit dem Eingriffsabschnitt, der mit dem Zahnbürstenhandteil form- bzw. reibschlüssig verriegelbar ist, derart verbunden, dass eine axiale Bewegung des Kupplungseinsatzes relativ zum Anschlussstück und/oder dem Betätigungsstück eine Entriegelungs- und/oder Verriegelungsbewegung des Eingriffsabschnitts quer zur Aufsatzteillängsrichtung erzeugt. Ist der Kupplungseinsatz bzw. der Eingriffsabschnitt mit dem Zahnbürstenhandteil verriegelt, muss zunächst das Aufsatzteil bzw. ein damit verbundenes Betätigungsstück axial im wesentlichen in Aufsatzteillängsrichtung gegenüber dem verriegelten Kupplungseinsatz bewegt werden, wobei sich dieser zunächst aufgrund seiner Verriegelung an dem Zahnbürstenhandteil gegenüber letzterem nicht bewegt. Erst wenn die axiale Relativbewegung die Verriegelung gelös
来源网站:
中国工程科技知识中心
来源网址:
http://www.ckcest.cn/home/

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