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HANDTEIL EINER ELEKTRISCHEN ZAHNBÜRSTE
专利权人:
BRAUN GMBH
发明人:
KRESSNER, GERHARD,HAAS, MARTIN
申请号:
EP06791606.4
公开号:
EP1959859B1
申请日:
2006.08.22
申请国别(地区):
EP
年份:
2014
代理人:
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Handteil einer elektrischen Zahnbürste mit einem Gehäuse, in dem eine Antriebseinheit aufgenommen ist, wobei das Gehäuse eine stirn- oder rückseitige Gehäuseöffnung aufweist, die von einem Deckel vorzugsweise feuchtigkeits- und flüssigkeitsdicht verschließbar ist, wobei an dem Gehäuse und/oder dem Deckel Rastmittel zum Verrasten des Deckels an dem Gehäuse vorgesehen sind. Es wird eine Kombination aus Verrastung und Schraubeingriff zum Lösen der Verrastung zwischen dem Deckel und dem Gehäuse vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist an dem Gehäuse und/oder dem Deckel zumindest eine zur Gehäuselängsachse ansteigende Aushubschräge oder -kurve vorgesehen, über die der Deckel durch Verdrehen um die Gehäuselängsachse axial vom Gehäuse abhebbar ist und die Rastmittel lösbar sind. Die Aushubschräge oder -kurve ermöglicht einen Schraubeingriff zwischen dem Deckel und dem Gehäuse und bewirkt zum Lösen der Verrastung ein Umsetzen einer Drehbewegung des Deckels in eine Axialbewegung desselben nach Art einer Verschraubung. Durch Verdrehen des Deckels können die Rastmittel kraftsparend ausgehebelt werden, die durch eine Zwangsführung mit Schraub- oder Kurveneingriff zur Entriegelung gezwungen werden. Durch die Kombination der Verrastung des Deckels am Gehäuse und der einen Schraub- oder Kurveneingriff ermöglichenden Aushubschräge bzw. -kurve zum Lösen des Deckels durch Verdrehen desselben wird einerseits eine feste, auch hohe Putzkräfte übertragende Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse erreicht, andererseits jedoch eine verhältnismäßig kraftsparende Entriegelung der Verrastun ermöglicht.The invention relates to a handpiece of an electric toothbrush having a housing in which a drive unit is received. Said housing has a front or rear housing opening that can be closed by a cover in a preferably moisture- and liquid-proof manner. Snap-in means are provided on the housing and/or the cover for snap-locking the cover on the housing. The aim of the inve
来源网站:
中国工程科技知识中心
来源网址:
http://www.ckcest.cn/home/
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